Was tun gegen die zunehmende Demokratiefeindlichkeit?

Artikelnummer: NWL225512021
Kategorie: Politik
Verlag: Mediengruppe Oberfranken

20 Seiten, PDF-Datei

Sekundarstufe I
Sekundarstufe II

Politik, Sozialkunde, Wirtschaft

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Politik / Sozialkunde

Unterrichtseinheit für Ende Sekundarstufe I / Sekundarstufe II

Diese Unterrichtseinheit thematisiert die Gefahren, die durch radikale Parteien bzw. durch Personen wie den ehemaligen US-Präsidenten Trump oder aber die Querdenker-Bewegung ausgehen. Ist das Verbot einer Partei oder die Sperrung eines Social Media Accounts zielführend oder muss eine Demokratie andere Formen für den Kampf gegen ihre Gegner anwenden? Wenn ja, welche Möglichkeiten gibt es die fdGO zu schützen? Diese Fragen versucht die vorliegende Unterrichtseinheit für den Politikunterricht aufzuarbeiten.

Zu Beginn der Unterrichtssequenz sammeln die Schüler Bedrohungen der freiheitlich demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland. Im Anschluss lernen die Schüler die Diskussion über die Sperrung der Social Media Accounts Donald Trumps und die Debatte um einen möglichen Verbotsantrag gegen die AfD kennen. Sinnvollerweise sollen das Instrument des Parteienverbots und der Sperrung von Social Media Accounts arbeitsteilig behandelt.

Zwei Kommentare nehmen Stellung zu einem möglichen Verbotsantrag gegen die AfD. Die Schüler sollen sich mit den Vor- und Nachteilen eines solchen Verbotsantrags und dem Ablauf eines Parteienverbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht auseinandersetzen. Die Diskussion über die Vor- und Nachteile der Sperrung der Social Media Accounts des früheren US-Präsidenten D. Trump wird mithilfe von Original-Tweets und einer Presseschau abgebildet. Abschließend erkennen die Schüler den Schutz der fdGO als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Aus dem Inhalt / Themen:

Die Bedrohungen der fdGO
Angriff auf den Rechtsstaat?
Eine gefährliche Debatte (Kommentar von Tim Herden, Deutschlandfunk; 2020)
Verbotsdiskussion ist ein Geschenk an die AfD (Kommentar von Nadine Lindner, Hauptstadtkorrespondent MDR; 2020)
Parteiverbotsverfahren in Deutschland (Infografik anhand der zwei bislang verbotenen Parteien KPD (1956) und SRP (1952; Nachfolgepartei der NSDAP)
Sperrung von Social Media Accounts?
Die Sperrung Trumps TwitterAccounts (Deutschlandfunk; (nationale) Presseschau vom 11.01.2021)
Was tun gegen Verfassungsgegner? (aus: Judith Faessler; Die Aufgaben des Verfassungsschutzes. Wann greift der Staat ein?; 2020)

Beitrag erschienen: 06/2021