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Art.Nr.: 14619
Verlag: Heidelberger Lesezeiten Verlag


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Axel W. Bauer

Wie das deutsche Stammzellgesetz zur Farce wurde

Dieser Beitrag ist in der Zeitschrift UNIVERSITAS 6/2008 erschienen.

Am 11. April 2008 hat der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit von fast 60 Prozent der abgegebenen Stimmen (346 Ja, 228 Nein, 6 Enthaltungen) über das Schicksal des Stammzellgesetzes (StZG) entschieden: Durch die nach beinahe anderthalbjähriger Diskussion beschlossene Verschiebung des im Jahre 2002 festgelegten Stichtags für diejenigen menschlichen embryonalen Stammzelllinien, die aus dem Ausland nach Deutschland eingeführt werden dürfen, vom 1. Januar 2002 auf den 1. Mai 2007 (§ 4 StZG) sowie durch die Reichweitenbeschränkung auf im Inland befindliche embryonale Stammzellen (§§ 2, 13 StZG) wurde dem Stammzellgesetz definitiv das Genick gebrochen. Das geänderte Gesetz verhält sich zur bisherigen Fassung ähnlich wie ein Schaukelpferd zu einem Pferd: Es sieht zwar noch so aus, aber es lebt nicht. Was auf den ersten Blick wie eine kalendarische Marginalie erscheinen mag, denn es ging nur um eine Differenz von 64 Monaten in der Vergangenheit, bedeutet in Wahrheit wesentlich mehr ? Deutschland steht mitten in einem biopolitischen Kurswechsel mit erheblichen Folgen für den Schutz des frühen menschlichen Lebens.

11 Seiten

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